Zollrecht. Grenzen richtig überwinden.

Endlich da! Unser neues Workbook zum Monitoring von Zollprozessen wurde veröffentlicht. Gemeinsam mit Prof. Dr. Witte und Gerhard Friese haben wir eine praxisgerechte Arbeitshilfe erstellt, um die vom Unionszollkodex (UZK) zum Monitoring der zollrechtlichen Bewilligungen neugefassten Regelungen rechtssicher, fristgerecht und zeitsparend zu bewältigen.

Sie erhalten einen anschaulich strukturierten Leitfaden für Planung und Durchführung der Jahr für Jahr erforderlichen Compliance-Prozesse. Im Mittelpunkt steht dabei der Fragebogen zu zollrechtlichen Bewilligungen.

Gefährden Sie Ihre Bewilligung nicht! 

Kurze einführende Texte führen Sie durch die komplexe Thematik. Auszüge der wichtigsten Rechtsnormen erlauben Vertiefung. Einstecker, Grafiken und Checklisten unterstützen Sie bei Pflege ihrer Bewilligungen und Fragebogenteile und geben Ihnen das notwendige Werkzeug an die Hand zur Wahrnehmung der Unterrichtungspflichten gegenüber den Hauptzollämtern.

Sie können auch direkt bei uns bestellen. Nutzen sie einfach unser Kontaktformular.

Die Kommission hat Einpressbolzen aus Stahl in die Zolltarifnummer 7318 15 95 (Kombinierte Nomenklatur- KN) eingereiht. Der Drittlandszollsatz (ohne Präferenz) beträgt aktuell 3,7 Prozent.

Die Entscheidung wurde mit der DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/1082 DER KOMMISSION vom 20. Juni 2019 am 26. Juni 2019 im Amtsblatt der EU veröffentlicht.

Diese Einpressbolzen aus Stahl bestehen aus einem Gewindeschaft und einem runden, flachen, glatten Kopf mit einer …

Die Zollverwaltung stellt ihre Mitwirkung beim Ausfuhrnachweis klar:

Danach wirken die Zollstellen beim Ausfuhrnachweis für Umsatzsteuerzwecke mit. Bei Abgabe einer elektronischen Ausfuhranmeldung ist die Ausfuhr der Waren gegenüber dem Finanzamt grundsätzlich mit dem durch die Ausfuhrzollstelle an den Anmelder/Ausführer per EDIFACT-Nachricht übermittelten PDF-Dokument „Ausgangsvermerk“ oder „Alternativ-Ausgangsvermerk“ nachzuweisen (§ 6 Umsatzsteuergesetz (UStG), §§ 9 Abs. 1 Nr. 1, 10 Abs. 1 Nr. 1 Umsatzsteuerdurchführungsverordnung (UStDV), Abschnitt 6.5, 6.6, 6.7 Umsatzsteueranwendungserlass (UStAE)). Dies gilt unabhängig davon, wie die Warenbewegung konkret abgewickelt wurde, d.h. ob es sich steuerlich um einen Versendungsfall (der Unternehmer versendet den Gegenstand der Ausfuhr) oder um einen Beförderungsfall (der Abnehmer befördert den Gegenstand der Ausfuhr) handelt.

Anders verhält es sich bei Abgabe einer mündlichen Ausfuhranmeldung. Mangels …

Auf die Einfuhren wesentlicher Fahrradteile mit Ursprung in der Volksrepublik China in die Union wird infolge der mit der Verordnung (EG) Nr. 71/97 vorgenommenen Ausweitung des Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in China ein Antidumpingzoll (im Folgenden „ausgeweiteter Zoll“) erhoben.

Die Kommission ist befugt, die erforderlichen Maßnahmen festzulegen, um die Befreiung von Einfuhren wesentlicher Fahrradteile zu genehmigen, mit denen der Antidumpingzoll nicht umgangen wird und …

Die Europäische Kommission hat im Amtsblatt (EU) Nr. C 158/5 vom 10. Mai 2019 (Mitteilung 2019/C 158/06) eine neue Matrix zur Anwendung der diagonalen Ursprungskumulierung zwischen den Vertragsparteien des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln mitgeteilt.

Wichtig:

Die diagonale Kumulierung ist nur zulässig, wenn …

Die Umsatzsteuerregeln richtig umzusetzen, bereitet den Unternehmen zunehmend Probleme. Zu unterschiedlich sind die Regeln in den EU-Mitgliedstaaten. Bei innergemeinschaftlichen Lieferungen muss z.B. die Versendung oder Beförderung von Gegenständen von einem Mitgliedstaat in einen anderen nachgewiesen werden.

Die EU-Kommission hat nun mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1912 vom 04.12.2018 (Amtsblatt Nr. L 311/10 vom 07.12.2018) zur erleichterten Handhabung der Nachweisregelungen zwei Vermutungen eingeführt. Danach wird im Rahmen einer steuerbefreiten innergemeinschaftlichen Lieferung eine Versendung oder Beförderung von Gegenständen von einem Mitgliedstaat in einen anderen vermutet.

Diese Vermutung kann von den Behörden jedoch widerlegt werden.

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 282/2011 wird geändert und ein Abschnitt 2a „Steuerbefreiungen bei innergemeinschaftlichen Umsätzen“ im Kapitel VIII sowie ein neuer Artikel 45a eingeführt.

Die Möglichkeit eines „harten“ Ausscheidens des Vereinigten Königreichs (UK) am 29. März 2019 aus der Europäischen Union steht derzeit verstärkt im Raum. Waren aus der EU und UK müssen dann zoll- und steuerrechtlich, wie bei jedem anderen Drittland auch, behandelt werden.

Neben den praktischen Schwierigkeiten bei der Lieferung von Waren, wie z.B. befürchtete Lieferverzögerungen aufgrund von zeitintensiven Staus an den Grenzen, werden zahlreiche Unternehmen sich auch mit den zollrechtlichen Vorschriften auseinander setzen müssen. Das ist für eine Vielzahl von Unternehmen, die auch sonst Handel mit Drittländern betreiben, zunächst kein fachliches sondern eventuell ein personelles Problem. Gilt es doch die zusätzliche Menge an Zollanmeldungen (einfuhr- wie auch ausfuhrseitig) mit den vorhandenen Mitarbeitern zu bewältigen.

In den Unternehmen, die bisher nur innergemeinschaftliche Geschäfte mit EU-Mitgliedstaaten, u.a. auch mit UK tätigen, fehlt es eventuell an dem notwendigen Fachwissen für eine korrekte Zollabwicklung, Vereinfachungsmöglichkeiten und die interne Organisation der Maßnahmen.

Wird für die Zollabwicklung ein Fachdienstleister in Anspruch genommen, kostet dies zunächst Geld, welches möglicherweise in den Preisen bisher nicht berücksichtigt ist oder am Markt nicht durchgesetzt werden kann. Zudem bleibt die Verantwortung gegenüber dem Zoll für die Richtigkeit der Abwicklung beim Unternehmen. Die Kosten für gezahlte Zöllen auf den Import der Ware müssen ebenfalls berücksichtigt werden. UK wird im Falle eines harten Brexit zunächst die WTO üblichen Zölle erheben. Zusätzlich belastet die Einfuhrumsatzsteuer bei der Einfuhr von Waren aus UK zunächst die Liquidität eines Unternehmens.

Fazit
Unternehmen, die keine oder nur wenig Erfahrung mit dem Im- und Export ihrer Ware aus und in Drittländer haben, sollten sich kurzfristig auf die ungewohnten zollrechtlichen Formalitäten sowie zoll-, wie auch steuerrechtlichen Anforderungen einstellen und von Beginn an auf ein organisatorisches wie auch fachliches Fundament Wert legen. Dies zahlt sich aus.

Die Kanzlei Dr. Weiß – Osnabrücker Kollegen – bietet Ihnen dazu eine rechtlich pragmatische Beratung, aber auch kompakte Zoll- und Umsatzsteuerschulungen in Kleingruppen, z.B. Inhouse, an. Interessierte Unternehmen können sich schon jetzt gerne telefonisch oder mit Hilfe des nachstehenden Kontaktformulars unverbindlich melden und sich in den Newsletterverteiler eintragen.